Zugangs- und Nutzungsbedingungen für die Webseite

 

Dieser Abschnitt enthält Informationen über die Zugangs- und Nutzungsbedingungen dieser Website, über die der Benutzer informiert sein muss. Erforderliche Information gemäß dem spanischen Gesetz 34/2002 über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr.

  • Inhaber: ARGAN MEADOW, S.L.

  • CIF (Steueridentifikationsnummer): B87721460

  • Firmensitz: CALLE LUIS MARTINEZ FEDUCHI, 136 – 28055 MADRID
  • E-Mail: info@arganmeadow.com
  • Telefon: 916 840 050
  • Handelsregisternummer: Gemäß Protokoll, Band 35.568 allgemeine, Seite 136, Abschnitt 8, Blatt M-639268, 1. Eintrag

 

Annahme der allgemeinen Bedingungen

 

Die nachstehend aufgeführten allgemeinen Bedingungen regeln die Nutzung der Website ARGAN MEADOW, S.L.

Durch die Nutzung der Website von ARGAN MEADOW, S.L. wird die aufrufende Person zum Benutzer derselben. Die Nutzung geht mit der vollständigen und bedingungslosen Annahme der zum Zeitpunkt des Zugriffs durch den Benutzer geltenden Allgemeinen Bedingungen einher.

Daher wird dem Benutzer empfohlen, den Inhalt der Allgemeinen Bedingungen bei jedem Aufruf der Website aufmerksam zu lesen.

Inhaber und Erbringer der Dienstleistung

 

ARGAN MEADOW, S.L. als Inhaber der gegenständlichen Webseite und Erbringer von Dienstleistungen der Informationsgesellschaft stellt den Benutzern gemäß den geltenden Vorschriften über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr (spanisches Gesetz 34/2002 vom 11. Juli über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr) folgende allgemeine Informationen zur Verfügung:

Anwendungsbereich

Das Gesetz über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr findet auf folgende über das Internet angebotenen Dienstleistungen Anwendung, wenn diese eine Geschäfts- oder Erwerbstätigkeit für den Dienstleister darstellen.

  • E-Commerce

  • Online-Beauftragung

  • Information und Werbung

  • Vermittlerdienste

Eine wirtschaftliche Tätigkeit gilt als gegeben, wenn der Verantwortliche der Website direkte (für die durchgeführten E-Commerce-Aktivitäten) oder indirekte Einkünfte (für Werbung oder Sponsoring abgeleitet aus der mithilfe elektronischer Mittel durchgeführten Aktivitäten) erzielt.

Grundsätzlich wird das Gesetz über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr nicht auf gemeinnützige Aktivitäten angewendet (politische Parteien, Gewerkschaften, Verbände, NRO usw.), solange sie keine wirtschaftlichen Aktivitäten ausüben.

Das Gesetz ist direkt auf solche Aktivitäten anzuwenden, die anhand elektronischer Mittel durchgeführt werden und wirtschaftlicher Natur sind oder einen wirtschaftlichen Zweck verfolgen.

ARGAN MEADOW, S.L. ist für die Website verantwortlich und stellt den Benutzern das vorliegende Dokument zu Verfügung, das zum Zweck hat, die sich aus dem spanischen Gesetz 34/2002 über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Geschäftsverkehr (LSSI-CE), dem spanischen Gesetz 7/1996 vom 15. Januar über die Regulierung des Einzelhandels sowie dem spanischen Gesetz 3/2014 vom 27. März zur Änderung der Neufassung des Allgemeinen Verbraucherschutzgesetzes ergebenden Verpflichtungen zu erfüllen sowie alle seine Kunden über die Nutzungsbedingungen der Website zu informieren.

Geltendes Recht

 

Diese allgemeinen Nutzungs- und Vertragsbedingungen unterliegen spanischem Recht. Gemäß Artikel 29 des spanischen Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und dem elektronischen Geschäftsverkehr gelten die elektronischen Verträge zwischen Unternehmen oder Gewerbetreibenden als an dem Sitz des Dienstleisters abgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wird.

Bei sich aus diesen allgemeinen Bedingungen ergebenden Meinungsverschiedenheiten und zur Beilegung von Streitigkeiten unterwerfen sich die Parteien aus freien Stücken und unter Verzicht auf einen anderen Gerichtsstand, der ihnen möglicherweise zustehen könnte, den im vorliegenden Rechtshinweis aufgeführten Gerichten am Sitz von ARGAN MEADOW, S.L., d. h. den Gerichten in Madrid.

Verweigerung und Entzug des Zugangs zur Website und/oder zu den Dienstleistungen

 

ARGAN MEADOW, S.L. behält sich das Recht vor, den Zugang zu seiner Website jederzeit und ohne Vorankündigung jenen Benutzern oder den betreffenden Personen zu verweigern, die diese Allgemeinen Bedingungen missachten.

Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Nutzung dieser Website und ihrer Inhalte

 

Sämtliche in dieser Website enthaltenen Inhalte sind ausschließlich informativer Natur, sodass sie in keinem Fall als Grundlage für Beschwerden oder Forderungen dienen noch eine Rechtsquelle darstellen können. ARGAN MEADOW, S.L. behält sich das Recht vor, die Inhalte der Website ohne Vorankündigung zu ändern.

Der Benutzer verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Nutzung der Website sowie der bereitgestellten Funktionen dem Gesetz, dem vorliegenden Dokument und den mitgeteilten Anweisungen und Hinweisen entsprechend.

Der Benutzer verpflichtet sich, die Website und alle ihre Inhalte ausschließlich zu legalen und nicht verbotenen Zwecken zu nutzen, die nicht gegen das geltende Recht verstoßen und/oder die legitimen Rechte von ARGAN MEADOW, S.L. oder sonstigen Dritten verletzen und/oder die direkten oder indirekten Schaden zufügen können.

Zu diesem Zweck unterlässt der Benutzer die Benutzung sämtlicher Inhalte auf der Website zu illegalen und in diesem Rechtsdokument verbotenen Zwecken, die die Rechte und Interessen Dritter verletzen oder in sonstiger Weise die Website beschädigen, unbrauchbar machen, überlasten, oder die normale Nutzung beeinträchtigen oder verhindern können.

Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer unter anderem, keine Informationen, Daten, Inhalte, Nachrichten, Grafiken, Zeichnungen, Audio- und/oder Bilddateien, Fotografien, Aufnahmen, Software und allgemein jegliches Material weiterzugeben, zu verbreiten oder Dritten zur Verfügung zu stellen, dass:

  • in irgendeiner Weise gegen die verfassungsmäßig, in internationalen Abkommen und in der restlichen Rechtsprechung anerkannten Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten verstößt oder diese missachtet;

  • kriminelle, verleumderische, beleidigende, entehrende, gewalttätige oder allgemeine gegen das Gesetz, die Moral und den allgemein anerkannten guten Sitten oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Handlungen bewirkt, dazu verleitet oder diese fördert;

  • infolge des Geschlechts, der Rasse, Religion, des Glaubens, Alters oder Zustands diskriminierende Verhaltens- oder Denkweisen Handlungen bewirkt, dazu verleitet oder diese fördert;

  • kriminelle, gewalttätige, beleidigende, schädliche, erniedrigende oder allgemein gegen das Gesetz, die Moral und den allgemein anerkannten guten Sitten oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Produkte, Elemente, Botschaften und/oder Dienstleistungen enthält, zur Verfügung stellt oder den Zugriff auf diese ermöglicht;

  • unwahr, mehrdeutig, unzutreffend, übertrieben oder unpassend ist, sodass der Zweck oder die Absichten des Kommunizierenden irreführend sein können;

  • durch Rechte an geistigem oder industriellem Eigentum Dritter geschützt ist und der Benutzer nicht die vorherige erforderliche Genehmigung von den Inhabern zur Nutzung oder vorgesehenen Nutzung erhalten hat;

  • die Unternehmensgeheimnisse Dritter verletzt;

  • gegen das Recht auf Ehre, persönliche und familiäre Privatsphäre oder auf das eigene Bild der Personen verstößt;

  • in irgendeiner Weise die Vertrauenswürdigkeit von ARGAN MEADOW, S.L. untergräbt;

  • die Vorschriften über die Sicherheit der Kommunikation verletzt;

  • gegebenenfalls eine rechtswidrige, irreführende oder unlautere Werbung und allgemein unlauteren Wettbewerb darstellt;

  • Viren oder andere physische oder elektronische Elemente enthält, die den normalen Betrieb des Netzes, des Systems oder der Computersysteme (Hardware und Software) von ARGAN MEADOW S.L. oder Dritten beeinträchtigt oder verhindert oder die die auf diesen Computersystemen gespeicherten elektronischen Dokumente beschädigen könnten;

  • aufgrund seiner Eigenschaften (wie z. B. Format, Erweiterung usw.) den normalen Betrieb des Dienstes behindert.

Der Benutzer verpflichtet sich, Folgendes zu unterlassen:

  • Inhalte wiedergeben, kopieren, vertreiben, zur Verfügung stellen oder in irgendeiner anderen Weise veröffentlichen, umzuwandeln oder ändern, es sein denn, es liegt die Genehmigung des Inhabers der jeweiligen Rechte vor oder es ist gesetzlich gestattet;

  • Copyright und sonstige das Urheberrecht von ARGAN MEADOW, S.L. identifizierende Daten löschen, verändern oder in sonstiger Weise zu manipulieren;

  • Versuchen, die Inhalte mithilfe von anderen Mitteln oder Verfahren zu erlangen, als jene, die zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wurden oder die zu diesem Zweck auf der Webseite, auf der sich die Inhalte befinden, angegeben wurden oder die allgemein normalerweise im Internet zu diesem Zweck verwendet werden, solange diese nicht das Risiko einer Beschädigung oder Unbrauchbarmachung der Website, der Dienste und/oder der Inhalte bergen.

Der Benutzer ist für jegliche ARGAN MEADOW, S.L. direkt oder indirekt infolge der Nichteinhaltung der sich aus den allgemeinen Bedingungen oder der Rechtsprechung in Bezug auf die Nutzung der Website entstehende Schäden haftbar.

Urheberrecht

 

Alle Inhalte von ARGAN MEADOW, S.L. sind geistiges Eigentum des Unternehmens und gemäß den geltenden in- und ausländischen Urhebeschutzgesetzen geschützt.

Die Nutzung der Inhalte auf unserer Website ohne schriftliche Genehmigung von ARGAN MEADOW, S.L. ist strengstens verboten.

Diese Seite darf nicht als Rahmen für andere Webseiten benutzt werden. Allerdings ist die Einrichtung einer Verknüpfung zu unserer Internetadresse erlaubt, solange kein Bezug zu falschen, ungenauen, unrichtigen Angaben hergestellt wird, die irreführend und missverständlich sein können oder die gegen die Rechtsprechung, die Moral oder die guten Sitten verstoßen.

Der Benutzer darf die Webseite auf sein Gerät herunterladen, solange eine Nutzung ohne kommerzielle Absichten vorgesehen ist. Daher ist die Nutzung, Wiedergabe, Verteilung, Änderung, Veröffentlichung, Weitergabe, Umwandlung oder öffentliche oder kommerzielle Nutzung der Webinhalte nicht gestattet.

Die Verletzung der vorgenannten Rechte kann einen Verstoß gegen die vorliegenden Bestimmungen sowie eine Straftat darstellen, die gemäß den Artikeln 270 ff. des spanischen Strafgesetzbuches (Código Penal) geahndet wird.

Die Marken, Markenzeichen und sonstige Kennzeichen industriellen Eigentums sind Eigentum von ARGAN MEADOW, S.L. Die Nutzung dieser Marken ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ARGAN MEADOW, S.L. oder Dritten Markeninhabern ist verboten.

Dauer des Dienstes

 

ARGAN MEADOW, S.L. garantiert nicht die Verfügbarkeit und Kontinuität des Betriebs der Website. Sofern vernünftigerweise möglich wird ARGAN MEADOW, S.L. Unterbrechungen des Betriebs der Website vorher ankündigen; ARGAN MEADOW, S.L. garantiert auch nicht die Nutzbarkeit der Website für die Durchführung irgendwelcher konkreter Aktivitäten noch ihre Unfehlbarkeit.

Der Zugang zur Website von ARGAN MEADOW, S.L. ist zeitlich unbeschränkt; allerdings behält sich ARGAN MEADOW, S.L. das Recht vor, den Zugang von Benutzern, die nach seinem Ermessen die Nutzungsbestimmungen der Website missachten, ohne Vorankündigung zu unterbinden und entsprechende rechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Außerdem behält sich ARGAN MEADOW, S.L. das Recht vor, den Zugang zu einigen Bereichen der Website für das allgemeine Publikum oder einer bestimmten Benutzergruppe mithilfe der Aushändigung eines Passwortes, für welches der jeweilige Besitzer verantwortlich ist, einzuschränken.

Haftungsausschluss

 

ARGAN MEADOW, S.L. unternimmt alle Anstrengungen, um inhaltliche Fehler auf der Website zu vermeiden, kann aber keine Fehlerfreiheit garantieren und übernimmt keine Haftung für mögliche inhaltliche Fehler auf der Website.

ARGAN MEADOW, S.L. schließt jegliche Haftung im Schadensfall, egal welcher Art, aus, der sich aus folgenden Umständen ergeben könnte:

  • Unterbrechung des Betriebs oder mangelnde Verfügbarkeit des Zugangs zur Website.

  • Die Privatsphäre und Sicherheit bei der Nutzung der Website durch den Benutzer und/oder der nicht gestattete Zugang von unbefugten Dritten.

  • Die mögliche Übertragung von Elementen mit negativen Auswirkungen auf die EDV-Systeme.

  • Die Exaktheit, Vollständigkeit und rechtzeitige Aktualisierung der Inhalte der Website. Folglich übernimmt ARGAN MEADOW, S.L. keine Garantie für die Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit oder Kontinuität seiner Website oder der Inhalte, sodass die Nutzung derselben durch den Benutzer auf dessen eigenes Risiko erfolgt, ohne dass zu keiner Zeit Anspruch auf Schadenersatz diesbezüglich gegenüber ARGAN MEADOW, S.L. besteht.

ARGAN MEADOW, S.L. übernimmt keine Verantwortung für Unterbrechungen, Verzögerungen oder Fehler des Dienstes oder sonstige Nachteile, die auf nicht von ARGAN MEADOW, S.L. zu vertretenden Gründen und/oder auf vorsätzliches oder schuldhaftes Handeln des Benutzers oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Grundsätzlich übernimmt ARGAN MEADOW, S.L. keinerlei Verantwortung ungeachtet der Ursache für direkte oder indirekte Schäden, eingetretenen Schaden und/oder entgangener Gewinn. ARGAN MEADOW, S.L. ist berechtigt, die Dienste und Inhalte auf der Website zeitweilig einzustellen, um Wartungs-, Verbesserungs- oder Reparaturtätigkeiten durchzuführen, ohne dass dadurch dem Benutzer ein Recht auf Schadenersatz entsteht.

ARGAN MEADOW, S.L. schließt jegliche Haftung für Schäden jeder Art aus, die sich aus mangelnder Wahrhaftigkeit, Richtigkeit und/oder Aktualität der übermittelten, verbreiteten, gespeicherten, zur Verfügung gestellten oder eingegangenen, erhaltenen oder über das Internet abgerufenen Inhalte bzw. durch von Dritten Personen oder Organisation geliehenen Inhalte ergeben könnten.

ARGAN MEADOW, S.L. ist weitestgehend bemüht, auf seiner Website vorhandenen Inhalte, die nicht den Mindestanforderungen an die Wahrhaftigkeit entsprechen, zu aktualisieren und zu korrigieren. Ungeachtet dessen, ist das Unternehmen von jeglicher Haftung infolge einer nicht vorgenommener Aktualisierung oder Korrektur sowie hinsichtlich der beigestellten Inhalte und Informationen befreit.

ARGAN MEADOW, S.L. übernimmt keine Haftung für die Nutzung der Dienste und Produkte auf der Website noch für die Passwörter oder sonstiges auf der Website vorhandenes Material, dass die geistigen oder industriellen Eigentumsrechten oder sonstige Rechte Dritter verletzt.

ARGAN MEADOW, S.L. behält sich das Recht vor, jene Inhalte zu löschen, die unwahr und unrichtig sind und gegen die Rechtsprechung, die Moral und die guten Sitten verstoßen.

Gesetzgebung und Gerichtsstand

 

Die Dienstleistungserbringung unterliegt der spanischen Rechtsprechung. Der Benutzer unterwirft sich ausdrücklich der Zuständigkeit der Gerichte von Madrid.